Pöl: Per Gesetz Mineralöl oder nicht?

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Geschrieben von Ralf Hofmann am 05. Oktober 2004 11:26:05:

Als Antwort auf: Re: "taz" Artikel über alternativen Bio-Kraftstoffe, "Pöl für Traktoren" geschrieben von huebi am 05. Oktober 2004 10:50:18:

Hi Huebi,

> Poel als Kraftstoff im Tank ist ein Mineraloel und unterliegt sehr wohl der Mineraloesteuerpflicht.

definier' mir doch bitte nochmal ganz genau, warum das Deiner Meinung nach so ist.

Das einzige, was mir da einfällt, ist der § 1, Abs. 13, in dem es u.a. heisst:
. . . die zur Verwendung als Kraftstoff . . . bestimmt sind.

Dann hätten wir aber faktisch eine Treibstoffsteuer, die ALLES besteuert, was in den Tank kommt, auch Wasser. Haben wir imho aber nicht.
Sonst passt kein einziges Wort den MinÖlStGes. auf Pöl.

MfG
Ralf Hofmann

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